Nationalität🇩🇪 = Volkszugehörigkeit🇩🇪?

Also kuezgefasst ich hab in TikTok ein Video kommentiert über Muslime in Deutschland und mich im Kommentar über viele Ausländer beschwert und dass hoffentlich AfD gewählt wird und das alles ein Ende hat.

Eine Person hat unter meinen Kommentar mich dumm angemacht dass ich selbst keine deutsche bin (wahrscheinlich wegen Sprache auf welcher ich meisten Videos in TT repostet hab), sondern nur passdeutsche und darf mich damit nicht über Ausländer beschweren weil ich selbst eine bin🤡. Stimmr aber nicht ich bin hier geboren und habe deutsche Staatsangehörigkeit🇩🇪.

Sie hat gemeint Nationalität ist was anderes als Volkszugehörigkeit und mir ein Link zu Wiki artikel geschickt zum thema Volkszugehörigkeit. Und meine ich kann nur zum russischen Volk gehören, auch wenn ich hier geboren bin🤡. Aber niemals zum deutschen.

Den Wikipedia Artikel habe ich natürlich gelesen und überlege welche meine Volkszugehörigkeit ist. Hat sie teilweise recht?

Da steht Zitat wiki:

"Volkszugehörigkeit bedeutet allgemein die Zugehörigkeit eines Menschen zu einem Volk oder Ethnie beziehungsweise zu einer Nationalität oder einer bestimmten Volksgruppe durch Merkmale wie MutterspracheAbstammungkulturelle Prägung (Volkstum) sowie das subjektive Bekenntnis zu ihr. Die Volkszugehörigkeit muss mit der Staatsangehörigkeit nicht identisch sein."

Muttersprache = kommt ja drauf an wie man es definiert, und wenn man in Deutschland geboren ist hat man ja logischerweise deutsch als Kind gelernt wenn auch nicht von Eltern sondern Kindergarten/Schule.

Abstammung = Wenn Abstammung gemischt ist und teilweise deutsch (zu ¼) kann man darauf ja nicht beziehen.

Kulturelle Prägung = keine Ahnung🤷‍♀️

Bekenntnis = natürlich bekenne ich mich logischerweise zum deutschen Volk, da ich hier geboren und nie in einem anderen Land außer Deutschland gelebt habe.

Also laut meiner Logik habe ich deutsche Volkszugehörigkeit, auch wenn ich nur ¼ deutsch bin genetisch. Einige Rassisten meinen es wohl anders und versuchen meine Volkszugehörigkeit am geburtsort der Eltern festzumachen. Wie kann ich laut der Person angeblich zu einem Volk gehören wenn ich in den geburtsländern meiner Eltern nie gelebt habe?

Also was denkt ihr?

Die person hat nicht recht 61%
Die Person hat recht 39%
Deutsch, Islam, Familie, Geschichte, Sprache, Menschen, Deutschland, Politik, Kultur, Psychologie, Ausländer, Herkunft, Migration, Migrationshintergrund, Nationalität, Rassismus, Russland, Russlanddeutsche, Ukraine, AfD, Remigration
Meinung des Tages: Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt: Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft?

Fast zwei Monate dauerte die Verhandlung, in der es darum ging, ob die AfD tatsächlich als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Das Urteil ist eine Niederlage für die AfD, die mit der Berufungsklage gegen das Urteil der Vorinstanz somit gescheitert ist. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Die Kategorien zur Einstufung

Es gibt drei Stufen zur Einordnung möglicher Fälle verfassungsfeindlicher Bestrebungen.

Die erste Stufe ist das Anlegen eines Prüffalls. Geprüft wird hier, ob es genügend Anhaltspunkte gibt, um eine Beobachtung durchzuführen. Zu diesem Zeitpunkt darf der Verfassungsschutz dann nur Informationen aus offen zugänglichen Quellen sammeln. Dazu gehören beispielsweise Zeitungsartikel, Internetauftritte oder auch Fernsehbeiträge.

Wenn aus diesem ersten Schritt die Erkenntnis gewonnen wird, dass es Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung gibt, wird der Fall hochgestuft zum „Verdachtsfall“. Die betreffende Gruppierung zählt nun als „Beobachtungsobjekt“.

Die letzte Stufe nennt sich „gesichert extremistische Bestrebung“. Der Verdacht ist zu diesem Zeitpunkt verfestigt, es gibt keinen Zweifel mehr, dass extremistische Bestrebungen vorliegen.

Folgen der Einstufungen

Durch eine Einstufung wird eine Gruppierung nicht verboten. Es handelt sich lediglich um eine Maßnahme des Verfassungsschutzes. Vereinsverbote kann nur das Bundesinnenministerium aussprechen.

Konkret bedeutet das in diesem Fall, dass das Gericht dem Verfassungsschutz Recht gegeben hat. Die Einstufung war zulässig und der Verfassungsschutz hat korrekt gehandelt. Es ist möglich, dass sie sich durch das Urteil bestärkt sehen, die AfD nun weiter hochzustufen. Schon vor einiger Zeit gab es einen Bericht darüber, dass der Verfassungsschutz an einem Gutachten zur Hochstufung des Status der AfD arbeiten könnte. Diese würde dann als „gesichert rechtsextrem“ kategorisiert werden.

Das Gericht hat bei der Entscheidung allerdings auch eine Einschränkung getätigt: Obwohl demokratiefeindliche Bestrebungen bei der AfD zu finden seien, so das Gericht, seien diese nicht so stark ausgeprägt, wie der Verfassungsschutz behauptet.

Wie die AfD nun vorgehen könnte

Wenig überraschend kündigte die Partei bereits an, diesen Rechtsstreit vor das nächst höhere Gericht zu bringen. AfD-Vize Peter Boehringer sah im Verfahren eine „ungenügende Sachverhaltsaufklärung“. Die AfD stellte nämlich während der Verhandlung zahlreiche Befangenheitsanträge gegen die Richter – diese wurden allesamt abgelehnt.

Obwohl eine Revision ausgeschlossen wurde, könnte die AfD nun gegen die Nichtzulassung eine Beschwerde innerhalb eines Monats einlegen. Die Beschwerde geht direkt an das OVG selbst, wenn dies die eigene Entscheidung allerdings nicht ändert, kann wiederum das Bundesverwaltungsgericht die Revision doch noch zulassen. Dazu müssen bestimmte Voraussetzungen existieren – würde eine Revision letztlich doch zugelassen werden, so würde dann das Bundesverwaltungsgericht wiederum das Urteil aus Münster prüfen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Entscheidung des Gerichts?
  • Sollte die AfD weiter hochgestuft werden?
  • Denkt Ihr, dass die Partei mit einem weiteren Antrag gegen das Urteil Erfolg haben könnte?
  • Wie wird sich diese Entscheidung auf die Europawahl auswirken?
  • Geht die AfD zu unkritisch mit klar rechtsextremistischen Personen / Aussagen innerhalb der Partei um? Inwieweit verstärkt
  • Schwächt die Entscheidung Euer Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Organe?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-oberverwaltungsgericht-urteil-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-gutachten-extremistisch-skepsis-100.html

Bild zu Frage
Ich finde die Entscheidung gut, da ... 67%
Ich finde die Entscheidung nicht gut, weil ... 26%
Ich habe eine andere Meinung und zwar ... 7%
Europa, Geschichte, Deutschland, Regierung, Recht, Gesetz, Gericht, Antrag, Bundestag, Demokratie, Gerichtsverhandlung, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Revision, Urteil, Verfassung, Wahlen, Bundesverfassungsgericht, Europawahl, Verdacht, AfD, Rechtspopulismus, Verfassungsschutz, Meinung des Tages
AfD fällt sogar bei BILD und Welt auf Jahrestief: Warum glauben das so viele Anhänger der AfD nicht?

Die AfD ist im Insa-„Sonntagstrend“ auf den tiefsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wie die „Bild“-Zeitung am Samstag meldete, verlor die Partei in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und stand damit noch bei 17 Prozent. Seit Jahresbeginn habe die AfD damit sechs Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt.

Unter den Ampel-Parteien konnten in der Umfrage die Grünen um einen Punkt auf 13 Prozent zulegen. Bei SPD (15 Prozent) und FDP (fünf Prozent) bewegte sich nichts. Dies galt auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht (sieben Prozent) und die Linke (vier Prozent). Die Freien Wähler kamen auf zwei Prozent, sonstige Parteien auf sieben Prozent.

Insa befragte für die Erhebung 1247 Bundesbürgerinnen und -bürger vom 6. bis zum 10. Mai 2024. Die maximale Fehlerquote liegt den Angaben zufolge bei plus/minus 2,9 Prozent.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251471866/Insa-Sonntagstrend-AfD-faellt-auf-Jahrestief-Gruene-legen-um-einen-Punkt-zu.html

Auf X regt sich empörter Widerstand. Glaubt ihr dieser Umfrage, oder denkt ihr, dass Insa (gilt als konservativ) mit dieser Umfrage zugunsten der Grünen manipulieren möchte?

Deutschland, Politik, Welt, Die Grünen, DIE LINKE, Europäische Union, FDP, Gesellschaft, konservativ, Meinung, Meinungsforschung, Partei, politisch, Politische Bildung, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, Bildzeitung, Europawahl, AfD, BSW, CDU/CSU, Freie Wähler, Rechtspopulismus, Wahlumfragen, Gegen Rechts, Parteiensystem
Auch Höcke bestätigt den AfD-Straßensäuberungsplan? Wieso glaubt der AfD-Fan das nicht?

Quelle: AfD: Höcke will "20 bis 30 Prozent" aus Deutschland rausschmeißen - DerWesten.de

Demnach hat Höcke u.a. gesagt, es ging um 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung, also auch viele Deutsche.

Er hat also konsequent bestätigt, was da in Potsdam gesagt wurde und dass man mit Maßnahmen auch Deutsche rausbekommen will, die nach Höckes Verständnis offenbar nicht Wert sind, sich als Deutsche bezeichnen zu dürfen.

Nach Rene Springer, AfD-Sprecher für Soziales, nun der zweite Prominente, der das alles bestätigt Es geht der AfD wirklich nicht nur um Kriminelle, Illegale usw. Es geht der AfD um die eigentliche Substanz Deutschlands, denn viele sind nicht nur super integriert, sondern haben hier Unternehmen aufgebaut (Biontech als ein prominentes Beispiel).

Meine Bewertung: Interessant ist, dass Höcke damit der AfD-Bundesspitze einen Dolch in den Rücken rammt (Parallelen zur Dolchstoßlegende der 1920er/1930er beabsichtigt), denn die hat sich ja gerade erst vom Schock erholt, dass Correctiv das alles lostrat und die Masse der Mitte plötzlich aufsteht gegen die AfD. Die AfD war gerade dabei, das alles zu verharmlosen, zu leugnen usw.

Meine Frage an euch: Wieso leugnen das AfD-Fans immer noch? Können sie nicht akzeptieren, was die AfD für ein Gesicht in Wahrheit zeigt?

Bundestag, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD, Rechtspopulismus, Björn Höcke
Heute wird entschieden ob die afd noch ein Verdachtfall eingestufen werden darf. Gewinnt die afd den Gericht Urteil?

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html

Die afd wurde von Verfassung schutzt als Verdacht fall eingestuft. Die afd hat geklagt und heute kommt das Urteil. Ich hoffe das die afd gewinnt. Aber Meinung nach ist das politische Motiviert. Man muss bedenken als das gemacht hat. Diese Einstufung. Das war glaube 2021. Das kurz vor der Bundestagswahl 2021 und der wahl im Rheinland pfalz 2021 und Baden-Württemberg 2021 und Sachsen-Anhalt 21 und nd Mecklenburg-Vorpommern 21 und ein Jahr vor Nordrhein-Westfalen und Saarland und Niedersachsen wahl 2022. Und die afd hat alle Wahlen Stimmen verloren außer in Niedersachsen. Da sieht man das es politisch motiviert war. Hätte zum Beispiel das 2020 gemacht. Hätte diese Landtags Wahlen im 2021 und 2022 gewonnen. Es kann zwar sein das afd ein paar Leute haben wie Bernd höcke. Die nicht ganz sauber im Kopf sind. Aber dafür sind doch nicht alle nazi. Ihr muss logisch überlegen die afd hat über 60.000 Mitglieder. Und alle sollen nazi sein. Wie soll das gehen. Und sollen so viele nazis kommen. Wagsen sie aus dem Boden wie Pilze. Man soll nie partei alle einem kamm scheren. Wie ich finde.

Was meint ihr?

Geschichte, Deutschland, Regierung, Recht, Brandenburg, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Gesellschaft, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Sachsen-Anhalt, Wahlen, AfD, Rechtspopulismus
Geht Deutschland den Bach runter (2024)?

Guten Abend liebe GF-Community.

Vorher habe ich mir wieder so wie des Öfteren Instagram-Reels über Deutschland angesehen. Und ja ... was soll ich sagen? Dieses Thema ist zu Recht umstritten.

Allerdings ist in diesem Reel ein Typ zu sehen der in dem Interview folgendes sagt:

Antwort des befragten:
Deutschland geht den Bach runter. Macht mal weiter eure Grüne Politik und eure linke Politik aber so (...). Ich bin auch gegen Rechts.
(Interviewer-Typ stellt Frage):
Wie würdest du das definieren: Rechts gegen Rechtsradikale, Rechtsextremismus, N*zis sowieso ist ja klar.
Antwort des befragten:
Ich finde Nationalismus ist bis zu einem gewissen Grad einfach dumm. Aber man lebt hier in Deutschland und man muss halt einfach da wo man lebt auch das Unterstützen was gerade Sache ist. Wenn ich daran denke dass alle Menschen reinkommen können. Ja okay. Meine Augen, Urgroßeltern waren auch Gastarbeiter. Aber sie haben einfach 50 bis 70 Stunden schichten gemacht in der Woche. Aber was jetzt abgeht was die Linke und die Grüne unterstützt das ist Schrott. Die kommen hier her beziehen Bürgergeld was finanziert Bürgergeld, eine Wohnung und dann gehen sie Schwarz Arbeiten. Finanzieren sich noch Luxuskarren während Deutsche arbeiten gehen. Bei aller liebe irgendwann ist auch genug. Wir werden einfach von A bis Z verarscht. Wir Degradieren uns in der Welt. Wir werden ausgelacht.

| Instagram-Reel:

https://www.instagram.com/reel/C6vL-x5MKQ7/?igsh=c3FqbHg3bDh1ODFs

| Frage:

Geht Deutschland den Bach runter?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zu Frage
| Nein. Deutschland geht nicht den Bach runter. 59%
| Ja Deutschland geht den Bach runter. 39%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 2%
Internet, Gesundheit, Arbeit, Finanzen, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Social Media, Demokratie, Gesellschaft, Partei, Staat, AfD, Bürgergeld, Instagram
Gewalt gegen Politiker, AfD Schuld?

Nachdem ein SPD Politiker letzte Woche in Dresden mega brutal attackiert wurde, kam es gestern zu einem brutalen Angriff auf die Bürgermeisterin von Berlin. Im ersten Fall wurde bestätigt das einer der Angreifer aus der rechten Szene kommt. Der Angreifer von gestern konnte flüchten. Bereits in meinen letzten Fragen deutete ich auf die Zunahme der Gewalt bei Rechten und Nazis hin.

Aufgrund dieser Tatsachen, mache ich die rechtsextreme AfD dafür verantwortlich , da sie Hass und Hetze betreibt vor allem im Europa Wahl Kampf. Sie hetzt gegen politische Gegner und Andersdenkende was solche feigen und brutalen Angriffe ihrer Wählerschaft provoziert.

Dadurch entsteht eine große Gefahr für die Demokratie und immer weniger trauen sich aus Angst ihre Meinung gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Rassismus auszudrücken.
Auch die Mega rechte CDU und die Ultra rechte CSU sowie Presse wie die BILD oder Nius tragen eine Mitverantwortung meiner Meinung nach, da sie meiner Meinung nach ebenfalls Hass und Hetze verbreiten um am rechten Rand nach Lesern und Wählern tu fischen.

Ist die rechtsextreme AfD hauptsächlich dafür verantwortlich für die zunehmende Gewalt gegen Andersdenkende, wie bewertet ihr diese feigen Angriffe auf die Demokratie?

Ja, weil 56%
Nein, weil 42%
Weiß nicht 2%
Geschichte, Politik, Gewalt, Demokratie, Gesellschaft, Hass, Nazi, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, Europawahl, AfD, CDU/CSU, Hetze

Meistgelesene Fragen zum Thema AfD