Würdet ihr so eine Partei wählen?

In Deutschland (sowie der bevorstehenden EU-Wahl) gibt es eine indirekte Demokratie: Wir delegieren Volksvertreter (Politiker / Parteien), von denen unsere Interessen vertreten werden sollen. Dies klappt in der Praxis nie hundertprozentig, was an der aktuellen politischen Unzufriedenheit des Volkes zu erkennen ist. Allerdings ist der Aufwand deutlich geringer als bei der direkten Demokratie.

Bild: Das Wahlsystem in Deutschland

Die direkte Demokratie, bei der über Gesetzesentwürfe und politische Entscheidungen direkt per Volksentscheid abgestimmt wird, ist zum Beispiel in der Schweiz zu finden. In diesem System wird die Meinung des Einzelnen durch eine direkte Stimme vertreten - ohne den Umweg über gewählte Repräsentanten. Ein Nachteil ist, dass dieses System im Vergleich zur indirekten Demokratie mehr Aufwand für die Wähler bedeutet, da sie regelmäßig an Abstimmungen teilnehmen und sich umfassend über die zu entscheidenden Themen informieren müssen.

Was also tun, wenn man die direkte Demokratie sinnvoller findet, aber ein Wahlverfahren der indirekten Demokratie durchgeführt wird?

Anstatt zu erwarten, dass das ganze Wahlsystem umgekrempelt wird, hier ein möglicher Kompromiss:

Es wird eine fiktive Partei gegründet, die über das bekannte Wahlverfahren gewählt wird. Die Vertreter, die gewählt werden, verpflichten sich, bei Abstimmungen über Gesetzesvorschläge ihre eigene Meinung aus dem Spiel zu lassen. Stattdessen stimmt jeder Wahlberechtigte über ein Online-Portal, bei dem man sich vorher einmalig verifizieren ( = es wird geprüft, ob man ein echter, volljähriger / ... Mensch ist, der in Deutschland / Europa / ... lebt) muss, direkt über den Gesetzesentwurf ab. Die relative Verteilung der Online-Stimmen werden dann genau so auf die Sitze der Vertreter verteilt.

Beispiel:

Die relative Verteilung der Online-Stimmen sind bei:

  • 60% stimmen zu
  • 20% enthalten sich
  • 20% stimmen dagegen

Wenn die Partei 10 Sitze, beispielsweise im Bundestag hätte, würde sich abgesprochen werden, wer für was stimmt, damit am Ende die Verteilung übereinstimmt. Im Beispiel würden also 6 Vertreter zustimmen, und sich je 2 enthalten / dagegen stimmen.

Für dieses Gedankenexperiment werden 2 Gegebenheiten angenommen:

  • Es gibt keine gewählten Vertreter, die, trotz der Verpflichtung zur Übernahme der Online-Stimmen anders abstimmen als abgesprochen
  • Das Online-Verfahren zur Abstimmung weißt keine technischen Fehler auf

Würde dies funktionieren? Wäre dies eine Alternative für euch bei einer Bundestags- oder sogar Europawahl? Wie könnte dieses Konzept verbessert werden? Ich freue mich auf eure Denkanstöße!

Bild zum Beitrag
Ja, das ist ein guter Kompromiss mit dem aktuellen System, weil.. 67%
Nein, das käme für mich nicht in Frage, weil... 33%
Der Ansatz ist gut, aber bedarf Verbesserung, weil... 0%
Politik, Bundestagswahl, Demokratie, Partei, Wahlen, Europawahl
Stadt Essen kündigt Mietvertrag mit AfD?

Der Staat ist dazu verpflichtet alle nicht verbotenen Parteien gleich zu behandeln und diesen zu üblichen Marktkonditionen Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Die Stadt Essen hat der AfD deshalb für Ende Juni die örtliche Grugahalle für einen Parteitag vermietet.

Die Stadt verlangte nach Vertragsabschluss von der AfD jedoch zusätzlich eine "strafbewehrte Selbstverpflichtung als Bestandteil des Mietvertrags vom 20. Januar 2023 abzugeben, dass die Verwendung und Verbreitung von strafbaren Äußerungen wie der SA-Parole „Alles für Deutschland“ und andere strafbare Handlungen im Sinne der §§ 86 und 86a StGB durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder Besucherinnen und Besucher des 15. Bundesparteitages der AfD verhindert und Zuwiderhandlungen unverzüglich und wirksam unterbunden werden, mit der Maßgabe, dass für jeden Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Selbstverpflichtung durch die AfD eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 500.000 EUR zu zahlen ist" (siehe hier).

Die AfD hat eine solche Erklärung nicht abgegeben und stattdessen geäußert: "Als Rechtsstaatspartei ist es selbstverständlich unser ureigenstes Interesse, dass niemand auf unseren Parteitagen Straftaten begeht – das gilt erst recht für rechtsextreme Parolen. Unsere Partei agiert hier nach Recht und Gesetz – und das Gesetz kennt für eine etwaige Strafverfolgung hierfür eigens zuständige Behörden, nämlich Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte. Es bedarf also keiner vertraglichen Regelung mit der Stadt Essen. Sollten sich indes Stadt und Messe weiterhin nicht rechtskonform verhalten wollen, werden wiederum wir unverzüglich gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch nehmen."

Die Stadt Essen hat den Mietvertrag daraufhin heute gekündigt (siehe hier). Was ist Eure Meinung dazu?

Die Kündigung ist richtig. 70%
Die Kündigung ist falsch. 30%
Essen, Nachrichten, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Psychologie, Demokratie, Ethik, Moral, Partei, Strafrecht, Nordrhein-Westfalen, AfD
Wieso bekommt die FDP & Die Linke so viel Aufmerksamkeit bei der Europawahl 2024?

Beide Parteien kommen nicht ansatzweise auf 5% laut aktuellen Umfragen, trotzdem werden die in jedem Atemzug im Kontext der Europawahl 2024 in verschiedenen Zeitungen und in YouTube Videos zu den wichtigsten Wahlprogrammen erwähnt. Oder es gibt sogar extra Videos für FDP und Linke in Videoreihen die Wahlprogramme relevanter Parteien vorstellen. Absolut irreführend.

Separat gibt es dann eben Videos von Wahlprogrammen kleinerer Parteien.

Die FDP könnte man grad noch so tolerieren aufgrund deren Präsenz auf Bundesebene aber vor allem Die Linke kann man schon bei den Kleinparteien einreihen, eine Partei die in Umfragen 3% hat und mit Freien Wählern und Volt gleich auf ist oder mit ach und krach gegen eine Satire und Tierschutzpartei die Nase vorne hat? Kein Hauptvideo wert.

Hier eine aktuelle Statistik die verschiedene Umfragen zusammenmischt. Also mit noch größerer Aussagekraft als sowieso schon:

https://dawum.de/Europawahl/

Eure Meinung zur künstlichen Relevanz von Linken (und FDP) in den Medien? Habt ihr ebenfalls das Gefühl?

Bild zum Beitrag
Stimme dir nicht zu 91%
Stimme dir zu 9%
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Kalifat vs Demokratie: Was haltet ihr von meinem Lösungsvorschlag?

Kalifat & Demokratie widersprechen sich. Das ist ein Problem, da es hier in der BRD zwei Parteien gibt, die jeweils eines davon wollen. Ich persönlich bin für Demokratie, will aber gerade im Blick auf die Kolonialgeschichte keine Muslime diskriminieren. Vermischung der Staatsformen geht nicht, da es klare Widersprüche gibt. Ich hätte eine Idee, wo es mich interessiert, was ihr davon haltet:

Warum lässt man nicht beides sich zeitlich abwechseln, bemessen an der Prozentualen Verteilung der Befürworter jeweils. Wenn wir z. B. davon ausgehen, dass etwa 3% der Bürger ein Kalifat wollen, würde das so aussehen:

  • 97% des Jahres Demokratie mit deutschem Grundgesetz
  • 3% des Jahres Kalifat

Wo sehe ich Vorteile:

  • Politiker sind entlastet, da sie nicht mehr das ganze Jahr über arbeiten müssen. Wenn sie weniger gestresst sind, dann machen sie auch ihre Arbeit besser.
  • Gerechte Verteilung
  • Keine Streitigkeiten & Terroranschläge
  • Das Grundgesetzt wird nicht ausgehebelt
  • Aus Studienzwecken sehr interessant
  • Politiker werden entlastet

Ich bin mir nicht sicher mit der Sache. Bestimmt gibt es auch gute Argumente dagegen, weshalb es mir wichtig ist im Dialog selbst abzuwägen, ob die Idee wirklich gut wäre. Deshalb frage ich euch, wie ist eure Meinung?

Wäre dagegen (bin kein Moslem) 100%
Wäre dafür (bin Moslem) 0%
Wäre dagegen (bin Moslem) 0%
Wäre dafür (bin kein Moslem) 0%
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Welche Partei wählen?

Hey ich bin W20

Was soll ich tun?

Ich habe mir in die letzte Zeit viele Berichte über unser Europa angeschaut und auch über Deutschland und mich dabei etwas informiert. Bei die Politischen Fernsehn Programme. Ich weiß das viele Nachbarländern so eine Gutes Rechtsstaats haben wollen, wie wir in Deutschland und das sie auch Frieden haben wollen wie im Europa.

Ich habe folgende Probleme mit ein paar Parteien.... Und mit unser Land (Deutschland) da ich mich nicht mehr so wohl fühle.

Meine Rechtschreibung ist nicht so gut 🫣...

Mich beschäftigt dieses Thema,mit die Flüchtlinge und mit die Ausl*nder*der so sehr, dass ich eigentlich die AFD Wählen würde aber das würde nichts bringen.... Ich habe auch so langsam überhaupt keine Lust mehr auf die Flüchtlinge da sie sich wie den letzten scheiß* hier benehmen und das Hasse ich total.

Ich bin auch nicht einverstanden das jeder Bürger sofort Bürgergeld bekommt nur weil sie zu faul zu arbeiten sind und das es von unserem Steuern weg geht und das finde ich unfair.

Spd & die Grünen davon halte ich nichts, da sie unser Geld weg nehmen möchten und es am die armen es verschenken und sie Deutschland kaputt machen, mit ihrer Denkweise

Deshalb welche Partei Sol ich wählen?

Einerseits schätze ich auch unser Europa und unsere Demokratie und ich weiß es, das es andere Länder nicht, so was haben wie wir hier im Deutschland. Das unser Land so Stabil ist von der Demokratie her.

Darum bin ich auch für die Europa

Europa, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, Europäische Union, FDP, Flüchtlinge, Partei, SPD, Wahlen, CSU, AfD
Meinung des Tages: 80 Jahre D-Day - wie wichtig ist eine lebendige Erinnerungskultur?

Am heutigen 6. Juni jährt sich der D-Day zum 80. Mal. Die Landung westalliierter Streitkräfte in der Normandie gilt als größte Amphibien-Militäroperation aller Zeiten und leitete die Befreiung Westeuropas von den Nationalsozialisten ein. Doch das Geschichtswissen vieler Jugendlicher schwindet...

Was geschah am D-Day?

Die "Operation Overlord" oder der "D-Day" (engl. Decision Day, Delivery Day oder Doomsday) gilt als die bis heute größte Landungsoperation in der Weltgeschichte: Amerikanische, britische und kanadische Truppen haben das ambitionierte Unternehmen, das den Untergang des Nazi-Regimes einleiten sollten, im Vorfeld über mehrere Monate hinweg akribisch geplant. Am 6. Juni 1944 - einen Tag später als geplant - brachen mehrere Tausend Schiffe und Flugzeuge mit insgesamt über 150.000 Soldaten von der englischen Küste aus in Richtung Normandie auf.

Auf Seiten der Wehrmacht war man bereits auf einen möglichen Angriff an der französischen Küste vorbereitet; mithilfe des sog. "Atlantikwalls", der aus zahlreichen schweren Geschützen und Bunkeranlagen bestand, sollte ein alliierter Angriff erfolgreich zurückgeschlagen werden.

Entgegen deutscher Erwartungen allerdings landeten die Alliierten nicht bei Calais, sondern an mehreren verschiedenen Strandabschnitten an der französischen Küste.

Eine verlustreiche Schlacht

Der D-Day entwickelte sich für beide Kriegsparteien zu einer mehr als verlustreichen Schlacht: Insbesondere die Amerikaner hatten am Küstenabschnitt "Omaha Beach" zahlreiche Verluste zu beklagen, da sie auf dem offenen Strand unmittelbar in das MG-Feuer aus den deutschen Bunkern gerieten. Alleine am 6. Juni kamen ca. 6000 alliierte und rund 4000-9000 deutsche Soldaten ums Leben.

Die Operation Overlord forderte auf beiden Seiten weit über 100.000 Menschenleben. Wenige Wochen nach Beginn des Einsatzes konnte die französische Hauptstadt am 25. August 1944 von den Westalliierten befreit werden.

Zentrale Gedenkfeiern geplant

Auch in diesem Jahr wird am historischen "Omaha Beach"-Strand wieder der Opfer sowie der Bedeutung der Operation gedacht. Vertreten sind viele der letzten noch lebenden Veteranen, aber auch die Staats- und Regierungschefs der ehemaligen Westalliierten. Obgleich deutsche Vertreter viele Jahrzehnte bewusst nicht an den Zeremonien teilnahmen, sind diese seit der Regierung Schröder ebenfalls stets mit anwesend. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird demnach heute auf seine Kollegen Joe Biden und Emanuel Macron treffen.

Nach längeren Beratungen entschied man sich dagegen, in diesem Jahr einen Vertreter Russlands einzuladen. Um den sowjetischen Beitrag zum Sieg über das Dritte Reich zu würdigen, nahm Wladimir Putin noch zu den Feierlichkeiten des 60. und 70. Jahrestags teil. Stattdessen wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute nach Frankreich reisen.

Wenig Geschichtswissen bei Jüngeren

Angesichts der zeitlichen Distanz sowie der Tatsache, dass nur noch wenige Zeitzeugen leben, schwindet das Wissen über die Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs und der Bedeutung historischer Ereignisse wie der des D-Days vor allem unter Jüngeren. In Großbritannien beispielsweise weiß laut einer Studie in etwa die Hälfte der Jugendlichen nicht, was am 6. Juni 1944 geschehen ist. Ein Drittel der Befragten, die in Friendenszeiten groß geworden sind, denkt, dass das Geld für solche Gedenktage anderweitig ausgegeben werden sollte. Sowohl Veteranen als auch Historiker in England versuchen, dem entgegen zu wirken und die Erinnerung an historisch bedeutsame Ereignisse wach zu halten.

Mit Blick auf den D-Day hat sich in Deutschland das Narrativ durchgesetzt, dass der Tag auch für uns ein bedeutsames und erinnerungswürdiges Ereignis sei; schließlich läutete er das Ende der NS-Herrschaft und damit auch den Beginn der Demokratie in Deutschland ein.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wieso ist eine lebendige Erinnerungskultur Eurer Meinung nach wichtig?
  • Interessiert Ihr Euch für Geschichte bzw. fühlt Ihr Euch generell gut informiert?
  • Welchen Beitrag können Schule, Politik und Öffentlich Rechtliche / Medien leisten, um Geschichtswissen spannend und informativ an Jüngere zu vermitteln?
  • Wie sieht für Euch gute und v.a. zeitgemäße Erinnerungskultur in Museum aus? Was spricht Euch persönlich an?
  • Sollte der D-Day mit Blick auf die kommenden Europawahlen und das Demokratieverständnis vieler in Deutschland ebenfalls medienwirksamer gewürdigt werden?
  • Wie kann ein besseres Geschichtsverständnis dazu beitragen, aktuelle politische und gesellschaftliche Probleme zu bewältigen?
  • Ist es richtig, die russische Seite in diesem Jahr vollends von den Feierlichkeiten auszuschließen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.dw.com/de/80-jahre-nach-dem-d-day-gedenken-an-die-landung/a-69263783

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/dday-normandie-jahrestag-100.html

https://www.deutschlandfunk.de/d-day-zweiter-weltkrieg-gedenken-europa-102.html

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Macht ihr euch Sorgen um die Demokratie - Holocausüberlebende Zeitzeugen informieren öffentlich?

Viele sagen ja immer wieder, wählt nicht die AfD und andere wählen sie trotzdem. Ich sage es ja immer wieder offen Rechtsextremisten, wählen Rechtsextremisten, aber ich habe gestern diesen Artikel gelesen, der vielleicht gerade auch junge Leute anspricht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/europawahl-aufruf-zeitzeugen-holocaustueberlebende-100.html

In dem offenen Brief, initiiert von der Kampagnenplattform Avaaz, appellieren sie an Erstwählerinnen und -wähler, zur Wahl zur gehen und alles in ihrer Macht stehende für die Demokratie zu tun. "Für Millionen von Euch ist die Europawahl die erste Wahl in Eurem Leben. Für viele von uns könnte es die letzte sein."
Als sie nach Auschwitz deportiert wurden, konnte Weintraub sich retten, indem er sich unauffällig einer Arbeiterkolonne anschloss, nach einer lebensgefährlichen Odyssee von Konzentrationslager zu Konzentrationslager schaffte er es schließlich bis nach Donaueschingen, das bereits befreit war. 

Deportiert? Deportationsphantasien, vielleicht schonmal in der aktuellen Zeit gehört.

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Weiter mit den Zitaten aus dem Tagesschau Beitrag.

Alle vier Zeitzeugen engagieren sich intensiv - und ohne Rücksicht auf ihr fortgeschrittenes Alter. Ebenso wie die weiteren Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.
Die hohe Zahl junger Menschen, die die AfD wählen, besorge sie. "Ich habe Angst vor der Zukunft. Nicht vor meiner, ich habe ja nicht mehr so viel, aber vor der Zukunft der Jüngeren."
Walter Frankenstein wendet sich vor allem an die jungen Menschen. Wenn die sagen: "Ja, ich weiß nicht, wen ich wählen soll, also wähle ich lieber gar nicht. Das ist das Schlimmste, was man machen kann." "Wir konnten es damals nicht verhindern. Aber ihr könnt es heute", heißt es im offenen Brief. Dort wird gewarnt: Auch damals fing es nicht mit Konzentrationslagern an, die Rechten kamen auf demokratischem Weg an die Macht. "Zu viele haben sie unterschätzt", sie nicht ernst genommen, so sein Urteil.
In der Erinnerung von Walter Frankenstein war es 1932/1933 eine ähnliche Situation wie heute: "Eine schwache demokratische Regierung und eine Partei, die Leute sammelte, die unzufrieden waren", warnt er und fordert die Leserinnen und Leser auf, für die Demokratie zu kämpfen.
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